Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Bünde, 3. 2022
Termin: Di, 24.05.2022 19:00 Uhr
Ort: Stadtgarten
32257 Bünde
Steinmeisterstraße 13 - 15
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung der Technischen Beigeordneten Frau Brückner  
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 29.03.2022  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 122/2022
5. Bericht der Kommunalbetriebe Bünde - AöR - über die Ausführung beschlossener Maßnahmen 141/2022
6. Bebauungsplan Gemarkung Ahle Nr. 9 „Gebiet zwischen Osnabrücker Straße und Karrenbruch“
hier: Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB) - frühzeitige Beteiligung		 113/2022
7. 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung über die Erhebung von Eintrittsentgelten sowie die Verleihung von Sammlungsbeständen und Ausstellungen bzw. Ausstellungsteilen des Museum Bünde 136/2022
8. 28. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Bünde 101/2022
9. 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 114/2022
10. Zustimmung zur Gründung und mittelbaren Beteiligung der Westfalen Weser Energie GmbH an der Westfalen Weser Mobilität GmbH 112/2022
11. Förderung PV-Kleinanlagen 143/2022
12. Besetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2022		 124/2022
13. Besetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.05.2022		 125/2022
14. Mitteilungen der Verwaltung  
15. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
16. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 29.03.2022  
17. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 123/2022
18. Vertragsangelegenheiten 134/2022
18.1 Vertragsangelegenheiten 134/2022 1. Ergänzung
19. Mitteilungen der Verwaltung  
20. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde