Sitzungsverlauf

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Sitzung: Verkehrsausschuss, 3. 2022
Termin: Do, 08.09.2022 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
32257 Bünde
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 19.05.2022  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten Sitzungen 186/2022
3. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Buchenstraße“ zwischen "Waldstraße" und Ortsgrenze Hiddenhausen
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen
177/2022
4. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Friedenstraße“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen
178/2022
5. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Hopfenstraße“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen
180/2022
6. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Holtkampstraße“ zwischen „Luisenstraße“ und „Friedrichstraße“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen
181/2022
7. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die Straße „Holzweg“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen
182/2022
8. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Kronprinzstraße“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen
184/2022
9. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Carl-Diem-Str.“ zwischen „Wiehenstr.“ und „Landwehrstr.“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlage
170/2022
10. Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität der Innenstadt
Aufstellung von Spielgeräten
hier: Umgestaltung des Rathausvorplatzes
189/2022
11. Verkehrssicherheit Ahler Straße L783 173/2022
12. Tempo-30 in der "Brunnenallee"
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.08.2022
191/2022
13. Aufnahme der Sanierung des Fuß- u. Radweges Elsedamm (Nordseite) zwischen
Bahnhofstraße - u. Lübbecker Straße in das Straßen- und Wegekonzept 2023-2027
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.07.2022
185/2022
14. -Eröffnung der Bauernhof-Kita an der Straße "Im Krümpel"-
Geschwindigkeitsreduzierung auf der "Hansastraße" (L557) im Bereich der Einmündung von "Rilkestraße"/ "Muckumer Straße" bis "Im Krümpel"
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2022
217/2022
15. Bauliche Maßnahmen und Planungen  
16. Mitteilungen der Verwaltung  
17. Mündliche Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
18. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 19.05.2022  
19. Bauliche Maßnahmen und Planungen  
20. Mitteilungen der Verwaltung  
21. Mündliche Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde