Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Bünde, 2. 2020
Termin: Di, 23.06.2020 19:00 Uhr
Ort: Gymnasium am Markt
32257 Bünde
Sporthalle Marktstr. 12, 32257 Bünde
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Nichtöffentliche Sitzung  
1. Gebührenangelegenheiten 187/2020
II. Öffentliche Sitzung  
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 06.02.2020  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten Sitzungen 175/2020
5. Bericht der Kommunalbetriebe Bünde - AöR - über die Ausführung beschlossener Maßnahmen 184/2020
6. 1. Änderung des Bebauungsplanes Gemarkung Ennigloh Nr. 40 "Von-Schütz-Straße /Lange Straße"
- Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch / Bebauungsplan der Innenentwicklung-
a) Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch)
b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 / § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch)		 86/2020
7. Beschluss über den Beginn des Beteiligungsverfahrens gemäß § 137 BauGB und § 139 BauGB im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für ein mögliches Sanierungsgebiet "Bünde-Innenstadt" gemäß § 142 BauGB 89/2020
8. Städtebauförderung
hier: Beschluss der Vergaberichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Profilierung und Standortaufwertung im Sanierungsgebiet "Bünde Innenstadt"		 165/2020
9. Bebauungsplan Gemarkung Bünde Nr. 44
"Gebiet zwischen Penningstraße / Heidkampstraße und Marktstraße"
- Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch / Bebauungsplan der Innenentwicklung -
a) Beschlüsse zu den Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss (§ 10 Baugesetzbuch)		 173/2020
10. Bebauungsplan Gemarkung Spradow Nr. 20 "Gebiet östlich des Herzogweges"
a) Beschlüsse zu den Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss (§ 10 Baugesetzbuch)		 163/2020
11. Richtlinie für die Förderung privater Baumpflanzungen im Stadtgebiet Bünde 85/2020
12. Förderung von PV-Kleinanlagen durch die Stadt Bünde
hier: Antrag der UWG Bünde vom 25.02.2020		 83/2020
13. Bebauungsplan Gemarkung Ahle Nr. 8 "An der Osnabrücker Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch)		 118/2020
14. 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bünde
- Darstellung "Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel" im Ortsteil Bünde -
hier: Einleitungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch)		 87/2020
15. Bebauungsplan Gemarkung Bünde Nr. 45 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel im Bereich Herforder Straße / Weseler Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch)		 88/2020
16. 26. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Bünde 92/2020
17. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Offenen Ganztag und der Randstunde im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 164/2020
18. Erlass der 6. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule und der Randstunde im Primarbereich der Stadt Bünde 95/2020
19. Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege
hier: Erlass der hälftigen Beiträge für März, Juni und Juli 2020		 152/2020
20. 13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege 111/2020
21. Videoüberwachung in der Stadt Bünde;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2020		 170/2020
21.1 Videoüberwachung in der Stadt Bünde;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2020		 170/2020 1. Ergänzung
22. Unterstützung des örtlichen Einzelhandels;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2020		 177/2020
23. Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH 174/2020
24. Realisierung einer durchgehenden interkommunalen Radverkehrsverbindung Bünde-Hiddenhausen-Herford
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.02.2020		 79/2020
25. Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2020 i. S. Erweiterung des zwischen der Stadt Bünde und dem Bünder Turnverein bestehenden Erbbaurechtsvertrages 186/2020
26. Besetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2020		 185/2020
27. Mitteilungen der Verwaltung  
28. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
III. Nichtöffentliche Sitzung  
29. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 06.02.2020  
30. Mitteilungen der Verwaltung  
31. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde