Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Bünde, 8. 2019
Termin: Do, 12.12.2019 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
32257 Bünde
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 09.10.2019  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Einbringung der Haushaltssatzung inkl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 337/2019
4. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 349/2019
5. Bericht der Kommunalbetriebe Bünde - AöR - über die Ausführung beschlossener Maßnahmen 347/2019
6. Bebauungsplan Gemarkung Spradow Nr. 20 "Gebiet östlich des Herzogweges"
a) Zustimmung zur Planung
b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch)		 330/2019
7. Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. §§ 127 ff. BauGB für die Hasenneststraße
zwischen Mühlenfeldstraße und Hausnummer 32 (einschl. Zufahrt zu den Hinterliegergrundstücken)
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 262/2019
8. Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. §§ 127 ff BauGB
für die Straße „Am Schnellweg“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 284/2019
9. Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. §§ 127 ff BauGB für die Straße "Schnellweg"
zwischen "Ahler Straße" und "Am Schnellweg"
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 283/2019
10. Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. §§ 127 ff BauGB für die Straße „Am Sportplatz“ zwischen „Schluchtweg“ und „Im Holser Bruch“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 265/2019
11. Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. §§ 127 ff BauGB für die Rembrandtstraße von Rembrandtstraße 1 bis Rembrandtstraße 22
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 268/2019
12. Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. §§ 127 ff BauGB für die Mühlenfeldstraße zwischen „Lehmfeld“ und „Molkenkeller“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 269/2019
13. Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. §§ 127 ff BauGB für die Mühlenfeldstraße zwischen Geschwisterstraße und Mühlenfeldstraße 103
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 270/2019
14. Ausbau der "Behringstraße" (von "Engelstraße" bis "Ernst-Reuter-Straße")
Projekt-Nummer: 5.001201.038
hier: Einstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019		 303/2019
15. Ausbau der "Ernst-Reuter-Straße" (von "Lettow-Vorbeck-Straße" bis "Levisonstraße")
Projekt-Nummer: 5.001201.026
hier: Einstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan 2019		 302/2019
16. Richtlinie für die Förderung privater Baumpflanzungen im Stadtgebiet Bünde 326/2019
17. Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte
Integrationsratswahlen gem. § 27 GO NW		 328/2019
18. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Enger und Spenge über die Wahrnehmung von Aufgaben der Vollstreckung im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit 336/2019
18.1 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Enger und Spenge über die Wahrnehmung von Aufgaben der Vollstreckung im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit 336/2019 1. Ergänzung
19. Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Herford 332/2019
20. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bünde zum 31.12.2018 (Jahresabschluss 2018)
a) Erteilung eines Prüfungsberichtes durch den Rechnungsprüfungsausschuss
b) Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat		 348/2019
21. Änderung der Richtlinien zur Kindertagespflege in der Stadt Bünde
hier: Erhöhung der Monatspauschalen ab 1.08.2020		 267/2019
21.1 Änderung der Richtlinien zur Kindertagespflege in der Stadt Bünde
hier: Erhöhung der Monatspauschalen ab 1.08.2020		 267/2019 1. Ergänzung
22. Finanzierungskonzept für die Nordwestdeutsche Philharmonie 2021 bis 2025 319/2019
23. Personalangelegenheiten;
Widerruf der Bestellung des Stadtverwaltungsrates Volker Beinke zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Bünde und Bestellung zum Geschäftsführer der Stadtverkehrsgesellschaft Bünde mbH		 338/2019
24. Widerruf der Bestellung als Geschäftsführer für die Energie- und Wasserversorgung Bünde GmbH, Bünder Bäder GmbH, der Stadtverkehrsgesellschaft Bünde mbH und der Bünder Immobilien GmbH 341/2019
25. Beteiligung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG über die Westfalen Weser Netz GmbH an der Ostwestfalen Netz GmbH & Co. KG und der Ostwestfalen Netz Verwaltung GmbH 333/2019
26. Beteiligung weiterer kommunaler Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG;
Erwerb eines Gesellschaftsanteils an der Blomberg Netz GmbH & Co. KG durch die Westfalen Weser Netz GmbH		 334/2019
27. Besetzung von Ausschüssen
hier: Besetzung des Jugendhilfeausschusses		 350/2019
27.1 Besetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2019		 350/2019 1. Ergänzung
27.2 Besetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2019		 350/2019 2. Ergänzung
27.3 Besetzung von Ausschüssen
hier: Besetzung des Jugendhilfeausschusses		 350/2019 3. Ergänzung
28. Mitteilungen der Verwaltung  
29. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
30. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 09.10.2019  
31. Grundstücksangelegenheiten 308/2019
32. Personalangelegenheiten 320/2019
33. Personalangelegenheiten 323/2019
34. Mitteilungen der Verwaltung  
35. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde