Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Bünde, 4. 2021
Termin: Do, 07.10.2021 19:00 Uhr
Ort: Gymnasium am Markt
32257 Bünde
Sporthalle Marktstr. 12, 32257 Bünde
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds  
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 24.06.2021  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 260/2021
5. Bericht der Kommunalbetriebe Bünde - AöR - über die Ausführung beschlossener Maßnahmen 261/2021
6. Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bünde (Wehrführer) und seines Stellvertreters (stellvertretender Wehrführer) 242/2021
7. Bebauungsplan Gemarkung Ahle Nr. 8 "An der Osnabrücker Straße"
hier: Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 1 / § 4 Abs. 1 BauGB)
(frühzeitige Beteiligung)		 236/2021
8. I. Nachtrag zum Stellenplan 2021
 257/2021
9. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Herford 266/2021
10. Fortschreibung des Gleichstellungsplanes für die Jahre 2021 bis 2026 246/2021
11. Verkaufsoffener Sonntag 31.10.2021 256/2021
12. Verkaufsoffener Sonntag 254/2021
13. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Pestalozzistraße“ zwischen „Theodor-Heuss-Straße“ und „Hüffer Weg“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 210/2021
14. Eigenkapitalerhöhung der Bünder Bäder GmbH durch die Gesellschafterin Stadt Bünde 255/2021
15. Maßnahmen im Rahmen des Corona-Rettungsschirms für den ÖPNV; Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW 249/2021
16. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bünde für die Jahre 2022 bis 2027 195/2021
17. Weitere Finanzausstattung Klärschlammverwertung OWL GmbH 243/2021
18. Sammlung von Laub an besonders belasteten Straßenabschnitten 250/2021
19. Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan Bünde für den Planungszeitraum 2021 bis 2025 196/2021
20. Beitritt zum Bündnis "Städte sichere Häfen" 267/2021
21. Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.09.2021 auf schnellstmögliche Aufnahme von Menschen aus Afghanistan 268/2021
22. Gründung der Gesellschaft "Mindener Energiewende" als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neue Gesellschaft 237/2021
23. Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeyhausen-Löhne GmbH 238/2021
24. Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH 239/2021
25. Besetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021 und Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2021		 262/2021
26. Mitteilungen der Verwaltung  
27. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
27.1 Anfrage/Antrag zur Durchführung der Ausbildungsplatzbörse 245/2021
27.2 Anfrage zum Starkregenmanagement in Bünde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 269/2021
27.3 Anfragen der UWG-Fraktion vom 03.10.2021 270/2021
II. Nichtöffentliche Sitzung  
28. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2021  
29. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 259/2021
30. Mitteilungen der Verwaltung  
31. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde