Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Bünde, 5. 2021
Termin: Di, 14.12.2021 19:05 Uhr
Ort: Stadtgarten
32257 Bünde
Steinmeisterstraße 13 - 15
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.10.2021  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 351/2021
4. Bericht der Kommunalbetriebe Bünde - AöR - über die Ausführung beschlossener Maßnahmen 353/2021
5. Bericht zur städtischen Finanzlage und Eckpunkte der Haushaltsplanung 2022 357/2021
5.1 Bericht zur städtischen Finanzlage und Eckpunkte der Haushaltsplanung 2022 357/2021 1. Ergänzung
6. Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B 356/2021
6.1 Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B 356/2021 1. Ergänzung
6.2 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Bünde für das Haushaltsjahr 2022 356/2021 2. Ergänzung
7. 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bünde über die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Stadtverwaltung vom 08.02.2018 327/2021
8. Mittel Konjunkturpaket
hier: Veränderung des Mitteleinsatzes		 329/2021
9. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bünde zum 31.12.2020 (Jahresabschluss 2020)
a) Erteilung eines Prüfungsberichtes durch den Rechnungsprüfungsausschuss
b) Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat		 328/2021
10. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung von Aussiedlern, Asylbewerbern und Obdachlosen in Wohnunterkünften der Stadt Bünde 302/2021
11. Aktualisiertes Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Bünde (IKSK) 276/2021
12. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Landwehrstraße“ zwischen „Raiffeisenstraße“ und „Fahreschweg“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 311/2021
13. Verkehrsentwicklungsplan – Klassifiziertes Straßennetz 309/2021
14. Überörtliche Prüfung der Stadt Bünde im Jahr 2020 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW) - Stellungnahme der Bürgermeisterin zu den Feststellungen und Empfehlungen des Prüfungsberichts der gpa NRW 307/2021
15. Änderung des Gesellschaftervertrages der Interkommunalen Wirtschaftsförderungs-gesellschaft mbH im Kreis Herford 355/2021
16. Besetzung von sonstigen Gremien
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2021		 348/2021
17. Besetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2021		 349/2021
18. Besetzung von Ausschüssen
hier: Jugendhilfeausschuss		 350/2021
19. Mitteilungen der Verwaltung  
20. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
21. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 07.10.2021  
22. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 352/2021
23. Überörtliche Prüfung der Stadt Bünde im Jahr 2020 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW) - Stellungnahme der Bürgermeisterin zu den Feststellungen und Empfehlungen des Prüfungsberichts der gpa NRW - nichtöffentlicher Berichtsteil - 310/2021
24. Stadthalle Bünde 354/2021
25. Mitteilungen der Verwaltung  
26. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde