Tagesordnung

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Sitzung: Verkehrsausschuss, 2. 2024
Termin: Do, 25.04.2024 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
32257 Bünde
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 21.02.2024  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der letzten Sitzungen 112/2024
3. Steigerung der Verkehrssicherheit, Aufenthaltsfunktion und Attraktivität der „Bahnhofstraße“ im Abschnitt „Ernst-Reuter-Straße“ bis „Elsedamm“ 115/2024
4. Verbreiterung und Anpassung der Rampenneigung des Durchgangs an der "Levisonstraße" (L545) / "An der Hochstraße" 120/2024
5. Deutschlandticket; Gültigkeit im Jahre 2024 104/2024
6. 6. Änderungssatzung zur Satzung „Allgemeine Vorschrift der Stadt Bünde für die Ausbildungspauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW 103/2024
7. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gem. Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) 105/2024
8. Ausbau der „Klusstraße“ (1.BA)
(zwischen „Raiffeisenstraße“ und „Schlehenweg“)		 114/2024
9. Einrichtung einer Tempo 30 - Zone in Dünne 119/2024
10. Aufstellung neuer Straßenbeleuchtungen 110/2024
11. Einziehung der „Ladestraße“ sowie einer Teilfläche aus der „Imperialstraße“ 108/2024
12. Widmung einer Straße nach § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
hier: Fußweg vom Parkplatz an der "Wittekindstraße" – "Haßkampstraße"		 109/2024
13. Einziehung des Fußweges vom Parkplatz "Wittekindstraße" bis zur "Haßkampstraße" 107/2024
14. Anregung gemäß § 24 GO NRW
Bürgerantrag der Inklusiven Politikgruppe Bünde vom 31.01.2024		 124/2024
15. Bauliche Maßnahmen und Planungen  
16. Mitteilungen der Verwaltung  
17. Mündliche Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
18. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 21.02.2024  
19. Abschluss eines Erschließungsvertrages
hier: Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplanes Gemarkung Bustedt Nr. 11
„An der Ulmenstraße“		 111/2024
20. Bauliche Maßnahmen und Planungen  
21. Mitteilungen der Verwaltung  
22. Mündliche Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde