Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Bünde, 5. 2022
Termin: Di, 27.09.2022 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
32257 Bünde
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 22.06.2022  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 223/2022
4. Bericht der Kommunalbetriebe Bünde - AöR - über die Ausführung beschlossener Maßnahmen 229/2022
5. Bestellung von Frau Manuela Handke zur Vorständin der Kommunalbetriebe Bünde (AöR) 213/2022
6. Rückübertragung von Teilaufgaben der Kommunalbetriebe Bünde (AöR) auf die Stadt Bünde
Hier: Grundsatzbeschluss
 216/2022
7. Beschaffung von zwei Rettungswagen - Zustimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW 192/2022
7.1 Beschaffung von zwei Rettungswagen - Zustimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW 192/2022 1. Ergänzung
8. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung von Aussiedlern, Asylbewerbern und Obdachlosen in Wohnunterkünfte der Stadt Bünde 198/2022
9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung und Umsetzung des Babylotsendienstes im Klinikum Herford 205/2022
10. 32. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel"
a) Abwägungsbeschluss
b) Feststellungsbeschluss		 209/2022
11. 33. Änderung des Flächennutzungsplanes Sonderbaufläche "Entsorgung und Recycling"
a) Zustimmung zur Planung
b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 / § 4 Abs. 2 BauGB)		 214/2022
12. Bebauungsplan Gemarkung Bünde Nr. 45 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel im Bereich Herforder Straße / Weseler Straße"
a) Abwägungsbeschluss
b) Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)		 212/2022
13. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Carl-Diem-Str.“ zwischen „Wiehenstr.“ und „Landwehrstr.“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlage		 170/2022
14. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Buchenstraße“ zwischen "Waldstraße" und Ortsgrenze Hiddenhausen
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 177/2022
15. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Friedenstraße“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 178/2022
16. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Hopfenstraße“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 180/2022
17. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Holtkampstraße“ zwischen „Luisenstraße“ und „Friedrichstraße“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 181/2022
18. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die Straße „Holzweg“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 182/2022
19. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Kronprinzstraße“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 184/2022
20. Bericht und Beschlussfassung zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde zu den Erörterungen im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplanes OWL
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2022		 233/2022
21. Besetzung von Ausschüssen
hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Antrag der AfD-Fraktion		 222/2022
21.1 Besetzung von Ausschüssen
hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Antrag der AfD-Fraktion		 222/2022 1. Ergänzung
22. Mitteilungen der Verwaltung  
23. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
24. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2022  
25. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 224/2022
26. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Abschluss temporärer Not-ÖDAs 228/2022
27. Grundstücksangelegenheiten 230/2022
28. Vertragsangelegenheiten 232/2022
29. Sachstand Beteiligung Klärschlammverwertung OWL GmbH 166/2022
30. Mitteilungen der Verwaltung  
31. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde