Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Bünde, 6. 2020
Termin: Di, 15.12.2020 19:00 Uhr
Ort: Gymnasium am Markt
32257 Bünde
Sporthalle Marktstr. 12, 32257 Bünde
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern  
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 05.11.2020  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 334/2020
5. Bericht der Kommunalbetriebe Bünde - AöR - über die Ausführung beschlossener Maßnahmen 338/2020
6. Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 13.09.2020 und der Bürgermeisterstichwahl am 27.09.2020 301/2020
7. 8. Änderung der Allgemeinen Richtlinien des Rates der Stadt Bünde über Zuständigkeiten der Ausschüsse und der Bürgermeisterin (Ausschussordnung) vom 12.11.2001 326/2020
7.1 8. Änderung der Allgemeinen Richtlinien des Rates der Stadt Bünde über Zuständigkeiten der Ausschüsse und der Bürgermeisterin (Ausschussordnung) vom 12.11.2001 326/2020 1. Ergänzung
7.2 8. Änderung der Allgemeinen Richtlinien des Rates der Stadt Bünde über Zuständigkeiten der Ausschüsse und der Bürgermeisterin (Ausschussordnung) vom 12.11.2001 326/2020 2. Ergänzung
8. Unterstützung einer Interimslösung für die DRK-Kita Krempoli
hier: Antrag des DRK-Kreisverbandes Herford-Land e.V.		 341/2020
9. Bebauungsplan Gemarkung Ahle Nr. 125 "Kleine Heide / Ladestraße"
a) Zustimmung zur Planung
b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch)		 318/2020
10. 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bünde
- Darstellung "Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel im Ortsteil Bünde -
hier: Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung ( 3 Abs. 1 / § 4 Abs. BauGB)
(frühzeitige Beteiligung)		 312/2020
11. Bebauungsplan Gemarkung Bünde Nr. 45 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel im Bereich Herforder Straße / Weseler Straße"
hier: Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 1 / § 4 Abs. 1 BauGB)
(frühzeitige Beteiligung)		 316/2020
12. 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bünde
- Darstellung "Wohnbaufläche" im Stadtteil Bünde-Spradow -
hier: Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)		 320/2020
13. Bebauungsplan Gemarkung Hunnebrock Nr. 21 "Auf dem Heidkamp"
hier: Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)		 322/2020
14. Bebauungsplan Gemarkung Spradow Nr. 22 "Gebiet südlich der Spradower Schweiz"
hier: Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)		 321/2020
15. Förderung privater Baumpflanzungen
hier: Ratsbeschluss vom 23.06.2020		 319/2020
16. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die "Breedestraße" zwischen "Holzhauser Straße" und "Holser Straße"
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlagen		 297/2020
17. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die „Holser Straße“ (L 775) zwischen "Kloppenburgstraße" und "Hansastraße"
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlage		 298/2020
18. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) für die Straße „Zur Wilhelmshöhe“ zwischen „Gartenweg“ und „Breedestraße“
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlage		 299/2020
19. Änderung der Richtlinien zur Kindertagespflege in der Stadt Bünde 266/2020
20.
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bünde zum 31.12.2019 (Jahresabschluss 2019)
a) Erteilung eines Prüfungsberichtes durch den Rechnungsprüfungsausschuss
b) Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat
 313/2020
21. Bericht zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung 2020 339/2020
22. Besetzung von Ausschüssen
 337/2020
23. Besetzung von sonstigen Gremien 336/2020
24. Mitteilungen der Verwaltung  
25. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
26. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 05.11.2020  
27. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 335/2020
28. Verlängerung eines Pachtvertrages 340/2020
29. Mitteilungen der Verwaltung  
29.1 Unterstützung einer Interimslösung für die DRK-Kita Krempoli
hier: Antrag des DRK-Kreisverbandes Herford-Land e.V.		 342/2020
30. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde