Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Bünde, 1. 2020
Termin: Do, 06.02.2020 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
32257 Bünde
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 12.12.2019  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 53/2020
4. Bericht der Kommunalbetriebe Bünde - AöR - über die Ausführung beschlossener Maßnahmen 55/2020
5. Eigenkapitalerhöhung der Bünder Bäder GmbH durch die Gesellschafterin Stadt Bünde 44/2020
6. Prüfung von Maßnahmen aus dem Aktionsplan des Klimaschutzkonzeptes auf Umsetzbarkeit und Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 EUR als Anschubfinanzierung im Haushalt 2020
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.01.2020		 36/2020
7. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Öffentlichkeitsarbeit im Umwelt- und Klimaschutzbereich
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.01.2020		 37/2020
8. Mittelbereitstellung zum Anpflanzen von Bäumen auf Friedhöfen
- Haushaltsbegleitantrag -
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2020		 45/2020
9. Stellenplan-Entwurf für das Haushaltsjahr 2020 27/2020
9.1 Stellenplan-Entwurf für das Haushaltsjahr 2020 27/2020 1. Ergänzung
10. Beratung und Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 52/2020
10.1 Beratung und Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 52/2020 1. Ergänzung
11. Einführung eines wirksamen Finanzkontrollsystem (Antrag der UWG) 57/2020
12. Bestellung der Stadtamtfrau Melanie Schönborn zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes 58/2020
13. Einleitungsbeschluss Vorbereitende Untersuchung gemäß § 141 Baugesetzbuch für ein mögliches Sanierungsgebiet "Bünde-Innenstadt" gemäß § 142 Baugesetzbuch 39/2020
14. Bebauungsplan Gemarkung Ahle Nr. 125 "Kleine Heide / Ladestraße"
a) Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch)
b) Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 1 / § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch)		 40/2020
15. 3. Änderung des Bebauungsplanes Gemarkung Bünde Nr. 14 a
"Gebiet zwischen Horsastraße, Heidestraße, Hengistweg und Fahrenkampstraße"
- Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch / Bebauungsplan der Innenentwicklung –
a) Zustimmung zur Planung
b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch)		 41/2020
16. Satzung zur Gründung der "Klärschlammverwertung OWL GmbH" 48/2020
17. Änderung der Wahlordnung zur Wahl des Integrationsrates 29/2020
18. International Bünde e.V.
Vorlage des Jahresberichtes und der Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben für das
Jahr 2019		 8/2020
19. Besetzung von Ausschüssen
a) Antrag der UWG-Fraktion
b) Antrag der FDP-Fraktion		 51/2020
20. Resolution zur Geflüchtetenfinanzierung
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2020		 59/2020
21. Mitteilungen der Verwaltung  
22. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
23. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2019  
24. Kooperationsvertrag zur gemeinsamen Entsorgung von Klärschlamm 49/2020
25. Mitteilungen der Verwaltung  
26. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde