Tagesordnung

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Sitzung: Rat der Stadt Bünde, 2. 2024
Termin: Do, 21.03.2024 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
32257 Bünde
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 24.01.2024  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 84/2024
4. Bericht der Kommunalbetriebe Bünde - AöR - über die Ausführung beschlossener Maßnahmen 91/2024
5. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bünde zum 31.12.2021 (Jahresabschluss 2021)
a) Erteilung eines Prüfungsberichtes durch den Rechnungsprüfungsausschuss
b) Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat		 80/2024
6. Änderung der Geschäftsverteilung 97/2024
7. Ausschreibung der Stelle einer/eines Ersten Beigeordneten und Dezernenten/in sowie Bildung einer Findungskommission 95/2024
8. Stellenplan-Entwurf für das Haushaltsjahr 2024 64/2024
9. Stellenplan-Entwurf für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Baubetriebshof Bünde für das Wirtschaftsjahr 2024 1/2024
10. Beratung und Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 93/2024
10.1 Beratung und Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 93/2024 1. Ergänzung
10.2 Beratung und Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 93/2024 2. Ergänzung
10.3 Beratung und Erlass der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 93/2024 3. Ergänzung
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Dekolonialisierung im Tabakmuseum
Hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Wiederaufnahme der Beratung vom 13.03.2024		 100/2024
12. Verkaufsoffene Sonntage 2024 57/2024
13. Geförderter Glasfaserausbau im Kreis Herford;
hier: Ausschreibung in der „Graue-Flecken-Förderung“		 34/2024
14. wwKulturpreis24 89/2024
15. 1. Änderung der Richtlinien der Stadt Bünde für die Förderung von Vereinen und Initiaven im Kulturbereich 90/2024
16. 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bünde über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bünde 15/2024
17. 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 53/2024
18. 30. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Schulordnung für die Musikschule der Stadt Bünde 63/2024
19. Neufassung der Richtlinie zur Kindertagespflege in der Stadt Bünde 17/2024
20. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung und Umsetzung des Babylotsendienstes im Klinikum Herford 29/2024
21. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gem. § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
hier: Abrechnung der Beleuchtungsanlage		 14/2024
22. Richtlinie zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung 281/2023
23. Richtlinie zur Förderung von Einrichtungen zur Regenwassernutzung 282/2023
24. 1. Änderung des Bebauungsplans Gemarkung Ahle Nr. 125 „Kleine Heide / Ladestraße“
hier: Zustimmung zur Planung und Beschluss zur Veröffentlichung
(§ 3 Absatz 2, § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch)		 51/2024
25. Bebauungsplan Gemarkung Südlengern-Heide Nr. 30 „Gebiet nördlich des Bösebergweges"
hier: Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB) - frühzeitige Beteiligung		 52/2024
26. Wirtschaftsplan 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Baubetriebshof Bünde 345/2023
27. Besetzung von Ausschüssen
Hier: Erklärung des fraktionslosen Ratsmitgliedes Herrn Vitalij Kaiser		 82/2024
27.1 Besetzung von Ausschüssen
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 06.03.2024		 96/2024
27.2 Besetzung von Ausschüssen
Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2024		 99/2024
28. Mitteilungen der Verwaltung  
29. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
30. Genehmigung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2024  
31. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der letzten Sitzungen 85/2024
32. Städtebaulicher Vertrag 55/2024
33. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Stellvertretenden Leiter der Feuerwehr
Hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Wiederaufnahme und Beratung vom 13.03.2024		 101/2024
34. Mitteilungen der Verwaltung  
35. Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bünde